# Politik

European Declaration on Cycling (EDC)

Verkehrsminister*innen haben in Brüssel unterzeichnet. Fahrradindustrie- und Lobbyverbände: ambitionierteste Initiative der EU für Radverkehr. Infos und Links.

22.06.2023

Erfolg für kommunale Initiative: Mehr selbstbestimmt Tempo 30

Bundesregierung ermöglicht per Gesetz Einführung von Tempolimits und Sonderspuren für umweltfreundliche Autos. Infos zum Prozess, Einschätzungen & die Entwürfe der StVO hier im Download.

17.02.2023

EU-Parlament will Europa als Fahrradland

Zweite historisch Entscheidung: Nach Verbrenner-Verbot 2035 nun EU-Fahrradstrategie 2030: Verdoppelung Fahrradkilometer und Jobs, mehr Infrastruktur-Investitionenen, reduzierte Mehrwertsteuer.

BICICLI

04.05.2022

Springer Science Autoflotte

Ampel-Phase: eine Analyse über die ersten 100 Tage

Gelbe Gefahr bei klimaneutraler Mobilität? Stephan A. Jansen hat einen kurzen und durchaus kritischen Check des Koalitionsvertrags und seiner Realitäten geschrieben. Lesen Sie selbst.

24.11.2021

Ampel: Koalitionsvertrag zur Zukunft der Mobilität

Die einen hatten mehr erwartet. Andere sehen die Anstrengung der Transformation. Manche wollten mehr grün als gelb. Eine erste Analyse für urbane Mobilität & Rad.

04.11.2021

#Politik #Studien & Statistiken

Umweltbundesamt: Verkehr hat "riesige Klimaschutzlücke".

Behörde legt in Koalitionsverhandlungen Reformvorschläge vor: u.a. Abschaffung der sozial wie klimatisch ungerechten Pendlerpauschale & dem Dienstwagenprivileg. Hier Details und Studie.

Homepage BMU

01.08.2021

Radwegebau 2020: Niedrigster Wert seit 2007

DIE GRÜNEN haben es sich vorrechnen lassen: ganze 103 Kilometer waren es im Pandemiejahr. 59% der Bundesfernstrassen haben keinen. Kommunen können mehr - zusammen.

Tom Dick

27.07.2021

Mobilität zwischen Müll & Wille: Sharing, no caring?

Aktuelle Bundesregierung hat kein Interesse. Kommunen seien verantwortlich. Noch verbleibende Anbieter wickeln ab, fusionieren und wollen selbst reguliert werden. Was ist da los?

Gemma Evans

22.07.2021

ZIV-Positionspapier: Faire Fahrrad-Förderung

Der Zweirad-Industrie-Verband zur Bundestagswahl: "Die nächste Bundesregierung muss endlich faire Bedingungen für das Fahrrad schaffen". Alle Forderungen, alle Links hier.

ZIV

13.05.2021

Analyse Klimaschutzgesetz 2.0: Der Verkehrssektor

Karlsruhe und Wahlkampf machen es möglich: Symbolpolitik, Verschiebung der Arbeit und Kosten auf die nächste Regierung - oder was ist wirklich drin? Erste Sektorenanalyse Verkehr.

06.05.2021

#Politik #Produkte

Förderung für gewerbliche Lastenräder startet am 10. Mai

Anträge können ab 14 Uhr über die Investitionsbank Berlin gestellt werden. Wir beraten Sie gerne bei der Antragstellung und dazu, welches Lastenrad für Sie das richtige sein kann.

Johansson

19.03.2021

Partei-Programm Check Mobilität: Die Grünen

Starke Bahnen, verdoppelter ÖPNV, Fahrradnetz für ganz Deutschland, integriertes Ticketing, Sicherheit, Bonus-Malus-KfZ-Steuer. 10 Schlaglichter des Programms. 10 kurze Bewertungen.

Die Grünen

22.02.2021

Neue BMU-Förderung für E-Lastenräder kommt

Das Bundesumweltministerium fördert ab 1. März 2021 die Anschaffung von E-Lastenfahrrädern sowie Mikro-Depots. Wir haben alle Infos zur E-Lastenrad-Richtlinie zusammengefasst.

BMU

25.01.2021

Infrastrukturförderung: Sonderprogramm Radverkehr

1,46 Milliarden Euro Bundesmittel bis 2023 für Radverkehrsinfrastrukturprojekte im Sonderprogramm „Stadt und Land“. Alle Informationen hier.

27.04.2020

Screenshot CargoBike.jetzt

Lastenrad-Förderprogramme: Übersicht & Wirkung

Cargobike-Kaufprämien in Deutschland und Österreich: So unterschiedlich, so unübersichtlich. Cargobike.jetzt schafft Überblick. BICICLI differenziert - im Kontext Neuer Urbaner Mobilität.

07.04.2020

Mehr Lastenrad-Förderung?

Anreize zum Radverkehr in anderen Ländern

Dienstwagen-Deutschland kennt seit 2012 das Dienstfahrrad. Allerdings nur nicht-tarifgebundene Unternehmen. Andere Länder haben es anders, demokratischer und klimaschützender gemacht.

17.01.2020

#Politik #Studien & Statistiken

Vision Zero: Radverkehr sicherer durch neue StVO

Bundestag hat Antrag „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ zugestimmt. Bundesrat kann nun eine radsichere Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ermöglichen.

13.01.2020

#Politik #Produkte

Dienstrad: Im Klimapaket 2020 nochmals begünstigt

Länderfinanzbehörden haben weitere Steuer-Erleichterung beschlossen: Geldwerte Vorteilsbesteuerung für Privatnutzung halbiert - nur noch bei 0,25%. Alle Details hier.

14.12.2019

Radunfall-Statistiken: Mehr Infrastruktur!

Allianz-Studie: Unfallzahl von Radler*innen steigt um 10%. Trend: Kollisionen untereinander nehmen zu. Radwege-Infrastruktur zu langsam für Radboom . Hier mehr.

hrohmann pixabay

29.11.2019

VCD, Heinrich-Böll-Stiftung

Geplante STVO-Änderung: Neuregelung Fahrradparken

Wo können wir unser Fahrrad parken? Am 4. Dezember wird im Bundesrat darüber entschieden. Der Pressedienst Fahrrad hat die Auswirkungen der Verordnung analysiert. Infos hier.

14.11.2019

#Politik #Publikationen

Mobilitätsatlas: Daten und Fakten für die Verkehrswende

Mobilität anders organisieren und die Verkehrswelt damit langfristig klimafreundlicher, sozialer und effizienter gestalten, aber wie?Der Mobilitätsatlas präsentiert Daten, Fakten und Lösungen.

08.11.2019

Klimapaket: E-Dienstfahrzeuge 2020 nochmals begünstigt

BICICLI-Dienstrad-Nutzer könnten steuerlich profitieren. Bundestag beschließt Steuervorteile für Privatnutzung (0,25%-Regel). E-Cars starten, Diensträder werden folgen. Hier die Details.

04.10.2019

Radverkehrs-Förderung: 1,4 Milliarden bis 2023

6 Milliarden zusätzlich aus dem Bundesverkehrsministerium für Klimaschutz investiert. Davon 900 Millionen mehr in Radverkehr. Eine Mission: Straßenraum gerechter aufteilen.

BICICLI@DO München

13.09.2019

Koalitionsausschuss: werden Diensträder gestärkt?

»Feuerwerk der Förderungen« nennt die SZ die Offensive des Verkehrsministeriums: E-Autos, längere Güterzüge, Steuersenkung Bahn, E-ÖPNV. Alle news.

31.07.2019

Bundeskabinett: Steuerpaket auch für Diensträder

Bundeskabinett beschließt Steuerpaket zur Förderung der E-Mobilität. Steuerprivilegien - E-Dienstwagen und auch das Dienstrad-Leasing - wurden bis 2030 verlängert. Erste Infos hier.

17.05.2019

Verordnung zu »Elektro-Stehroller«

Bundesrat hat sogenannter »Elektrokleinstfahrzeugeverordnung« zugestimmt - mit Hausaufgaben für das Verkehrsministerium. Alle Regelungen hier im Überblick.

16.05.2019

#Politik #Veranstaltung

Scheuer der Fahrradminister?

Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer stellte auf dem 6. Nationalen Radverkehrskongress in Dresden seine Visionen zum Radverkehr in Deutschland vor und brachte einen Fahrradhelm und acht Ziele mit

15.04.2019

Union lehnt neue Verkehrsregeln für den Radverkehr ab

Die Landesverkehrsminister haben 15 Vorschläge für besseren Radverkehr vorgelegt, CDU und CSU lehnen die Vorschläge ab

Urban Bike Solutions

13.03.2019

Steuererlass: Privatnutzung Dienstrad nach "0,5%-Regel"

Nun wurde doch schnell nachgebessert: Bemessungsgrundlage für Privatnutzung von Diensträdern & E-Autos nun bis 31.12.2021 halbiert (0,5%-Regel). Alle Details hier.

25.02.2019

Parlamentskreis Fahrrad konstituiert sich

Der Parlamentskreis Fahrrad traf sich zur ersten Sitzung und stellte eine gemeinsame Wissensgrundlage über die Radverkehrsförderung des Bundes her

Parlamentskreis Fahrrad

28.01.2019

Steuervergünstigungen für Fahrradpendler in Europa

Dienstrad-Leasing analog der Dienstwagen? Es geht auch anders und einfacher als das deutsche Steuerrecht. Einige Anregungen für Deutschland aus Europa.

08.01.2019

Städtetag: E-Bike Förderung & Infrastruktur

Städtetagspräsident Lewe, OB von Münster, fordert: Förderung für E-Bikes statt E-Autos und "überdachte Radwege". Bund & Länder müssen 20 Mrd. Euro investieren.

Städtetag

03.12.2018

Der nächste Dieselgipfel - nun die Kommunen

Die Bundesregierung kämpft - gegen Fahrverbote und gegen die Verärgerung der Städte. Mit einer Milliarde, Verkehrs-Massenüberwachung. Was kommt? Was hilft?

Kanzleramt im Dunkeln

30.11.2018

Bundesrat: Halbe Steuer-Lösungen beim Dienstrad

BICICLI berichtete von Finanzausschuss-Sitzung des Bundestages sowie über vorherige Diskussionen. Nun entschied der Bundesrat. Das Ergebnis: Halbe Sachen...

15.11.2018

Weitere Städte und A40 bekommen Diesel-Fahrverbote

Auch Köln, Bonn, Essen müssen 2019 Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle verhängen - und die A40. Weiteren Städten droht es. Und einige Städte verweigern sich.

flickr, CC BY 2.0

12.11.2018

GroKo: Privatnutzung für Dienstrad steuerfrei?

Der Finanzausschuss des Bundestages entschied steuerfreie Privat-Nutzung von Dienst-Fahrrädern. Vor der Bundesratsentscheidung kommen Fragen auf.

09.10.2018

Berlin bekommt ein Diesel-Fahrverbot

Das Berliner Verwaltungsgericht beschließt Fahrverbote auf elf Streckenabschnitten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte für saubere Luft geklagt.

19.09.2018

Nationale Plattform "Zukunft der Mobilität"

Die Bundesregierung hat eine »Nationale Plattform Zukunft der Mobilität« (NPM) mit Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft ins Leben gerufen. Was soll da passieren?

10.09.2018

Jorbasa Fotografie via flickr

Ab 2019 Diesel-Fahrverbot für Frankfurt

So entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die in 28 Städten in Deutschland auf die Einhaltung des geltenden Grenzwertes klagt.

07.09.2018

Kritik: E-Auto-Prämie & Dienstwagenbesteuerung

Bundesregierung mit Förderung von E-Autos und der E-Dienstwagenbesteuerung in Kritik - vom Bundesrechnungshof und der Rad-Branche. Aber was hilft wirklich?

25.07.2018

Niederländer werden fürs Pendeln bezahlt

In den Niederlanden soll ein finanzieller Anreiz für Arbeitnehmer*innen, die mit dem Fahrrad zur Arbeit pendeln geschaffen werden. Das brauchen wir in Deutschland auch.

12.07.2018

Belgische Regierung führt Mobilitätsbudget ein

Alternative zu komplexen & ungerechten deutschen Steuerprivileg: Steuervorteile in Belgien, wer den Dienstwagen abgibt. Arbeitnehmer erhalten gespartes Geld mit gleichen Steuervorteil.

flickr

28.06.2018

Berlin: Radwege statt Flughafen?

Deutschlands 1. Mobilitätsgesetz Deutschlands verabschiedet. Was wird genau geregelt? Warum kein Radverkehrsgesetz, sondern Auftakt für neues Miteinander der urbanen Mobilität?

BICICLI

29.05.2018

1. deutsches Mobilitätsgesetz: Berliner Vorfahrt ÖPNV & Rad

BICICLI hat doch recht: »Berlin kann keine Flughäfen, aber Radwege - gesetzlich.« Die letzten Streitigkeiten innerhalb der Rot-Rot-Grünen sind beigelegt. Verabschiedung nun im Juni.

09.05.2018

Was bewegt sich in Paris, Prag, Oslo und Madrid?

Prag begrenzt das Fahrradfahren zeitlich in der Altstadt, Madrid führt Fahrverbote ein und Oslo wendet sich gegen parkende Autos. Überblick über "nachhaltige" Mobilitätsmaßnahmen

flickr

18.02.2018

Kommunale Mobilitätskosten - ÖPNV: Cola für Alkoholiker?

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet am 22.2. über die Luftreinhaltungsmaßnahmen der Kommunen. Aber: Was kostet Kommunen der Autoverkehr, ÖPNV und Rad? Eine Studie.

05.02.2018

GroKo: Rad-Losigkeit in Verkehrswende?

Der Diesel-Skandal steht nicht im Stau. Täglich neue Berichte erschüttern selbst Diesel-Fahrer. Moralisierung, Elektrifizierung und Digitalisierung: Anlässe für die inter-modale Verkehrswende?

AFP

20.11.2017

Staaten & Städte: »Mobilitätswende« im Ausland

40 Mrd. Tonnen CO2 pro Jahr. Staaten leiten weltweit Schritte ein, um Verbrennungsmotoren aus Städten zu verbannen. Was haben die vor? Und: Was passiert hier? Verbote oder Versuche?

03.11.2017

#Politik #Veranstaltung

Studie Bundesumweltamt vor UN Weltklima-Konferenz

3 Millionen Tonnen weniger CO2 durch eine Radverkehrspolitik. Kopenhagen allein schaffe 90.000 Tonnen. ADFC fordert mehr Engagement von Berlin - vor 23. Weltklimagipfel in Bonn.

25.10.2017

Bundesverkehrsministerium: »Wirtschaft sattelt auf«

Das Bundesverkehrsministerium stellt seine Kampagne "200 Jahre Fahrrad - Made in Germany" vor: Es geht um entlastende Geschäftsmodelle - auch bei betrieblichen Radflotten.

05.09.2017

Zweiter »Dieselgipfel«: Wenig Luft bis zum Fahrverbot?

Die Luft wird dünner. Wahlkampf-Zeiten. Und in den Städten? Dicke Luft, magere Budgets. Beim zweiten Gipfel zum zweiten Mal: 500 Mio. in Mobilitätsfond. 5 Einsichten des zweiten Gipfels.

BICICLI

29.08.2017

Deutsche Umwelthilfe: Klage-Drohung gegen 45 Städte

Deutsche Umwelthilfe (DUH) strebt bessere Luftreinheit an: 45 Städte sollen bis Jahresende Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorlegen, sonst will die DUH klagen.

25.08.2017

Gilles Sabrie: The New York Times

"Invasion der chinesischen Miet-Radflotten"

Medien berichten weltweit: Chaos chinesischer Mietrad-Flotten. Deutsche Städte nun über Nacht mobil durchmöbliert. Kommentare zu kommunal-politischen und datenseitigen Herausforderungen.

10.08.2017

Berlin: Erstes Mobilitätsgesetz Deutschlands in 2018?

Die Berliner Regierung hat ihr Mobilitätsgesetz am 4. August vorgelegt: Vorfahrt für Fahrradverkehr und ÖPNV. Nach Abstimmung wäre es zum 1.1.2018 in Kraft. In jeder Hinsicht ungewöhnlich.

07.08.2017

Diesel-Gipfel in Kritik. Aber: Mobilitätsfonds kommt.

Kritiken aus In- und Ausland für Diesel-Gipfel. Software-Updates nach Manipulationen von Software überzeugten nicht. Aber: 500 Mio. Euro im Mobilitätsfonds für Kommunen?

Christoph Schmidt

06.06.2017

Bundesrat: Bundesförderung von Radschnellwegen

Bundesrat hat Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestags zugestimmt, nachdem sich der Bund künftig an der Förderung von Radschnellwegen beteiligen kann.

ADFC

03.05.2017

Baden-Württemberg: Rad-Mitnahme in Zügen kostenlos

Diesel-Skandale, Feinstaub-Alarme, Abhängigkeit vom Verbrennungsmotor. Nun weht Wind der Veränderung: Kostenlose Radmitnahme im Regionalzug.

19.04.2017

Studie: 90% wollen Stadt-Entwicklung für Auto-Verzicht

Studie des Umweltbundesamtes überrascht und ermutigt: Den Umstieg aufs Fahrrad können sich mittlerweile knapp zwei Drittel vorstellen – wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

Umweltbundesamt

07.04.2017

Berlin wird erstes Bundesland mit Radverkehrsgesetz

Die Arbeit der Initiative Volksentscheid Fahrrad, die schon in 2016 mit einer spektakulären Unterschriftenanzahl startete, war erfolgreich. Ein erster Gesetzesentwurf wurde nun vorgestellt.

Volksentscheid Fahrrad

05.04.2017

Bundesländer fördern Fahrrad- und E-Bike-Mobilität

Die Bundesländer Saarland und Baden-Württemberg überraschen mit einer Fahrrad-Mobilität-Föderung, die sicherlich viele Städte, Kommunen und Arbeitgeber umdenken lassen.

02.04.2017

Österreich fördert ab sofort den Kauf von E-Bikes

In Österreich wurde das Aktionspaket Elektromobilität, das den Weg zu einer umweltfreundlicheren Mobilität ebnen soll, nun durch eine E-Bike Förderung erweitert.

06.03.2017

Kaufprämie für E-Bikes in Frankreich

Eine Radfahrer-Nation sind die Franzosen nicht ohne Grund. Beim Erwerb eines privaten E-Bikes zahlt ab jetzt auch der Staat einen Teil des Kaufpreises.

02.03.2017