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Scheuer der Fahrradminister?

Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer stellte auf dem 6. Nationalen Radverkehrskongress in Dresden seine Visionen zum Radverkehr in Deutschland vor und brachte einen Fahrradhelm und acht Ziele mit

„Ich bin Verkehrsminister und damit auch der Fahrradminister. Ich werde den Radverkehr in den nächsten Jahren deshalb deutlich stärken. Radfahren steht für Lifestyle, Freiheit und Flexibilität, aber auch für klimafreundliche und moderne Mobilität,“ so der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

In Deutschland besitzen die Menschen 78 Millionen Fahrräder, das heißt, fast jeder Deutsche ist Radfahrer. Zwanzig Prozent der Lieferverkehre können in den Städten von Lastenrädern übernommen werden. Trotzdem zeigt die Realität auf unseren Straßen, dass wir noch einiges tun können, um das Fahrradfahren zu fördern. Wir brauchen eine bessere, möglichst lückenlose Radinfrastruktur. Wir müssen Radfahrer noch besser schützen und wir wollen noch mehr Innovation und Fortschritt. Dafür lässt Scheuer gerade bestehender Regelungen und Förderbedingungen prüfen und anpassen und befragt alle Bürger*innen. Bis zum 30. Juni 2019 werden erstmals alle Interessierten dazu eingeladen, online ihre Meinungen und Ideen zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland einzureichen, die dann Grundlange für den NRVK 2021 sein werden.

www.zukunft-radverkehr.bmvi.de.

In Dresden hat Bundesminister Scheuer die Beteiligungsplattform und seine acht Leitziele mit Beispielen für mögliche Maßnahmen vorgestellt.

Ziel 1: Lückenloser Radverkehr in Deutschland

Radwege sollten nicht mehr plötzlich an einer Kreuzung enden. Neben den Kommunen, hat sich das Bundesverkehrsministerium (BMVI) zum Ziel gesetzt, möglichst viele Radwege an Bundesstraßen und Wasserstraßen zu bauen. Bei Neu- und Ausbau von Bundesstraßen soll in Zukunft deshalb immer geprüft werden, ob auch gleich ein begleitender Radweg gebaut werden kann. In Fällen, in denen das nicht der Fall ist, sollte dies künftig begründet werden.

Ziel 2: Vision Zero im Radverkehr

Wir brauchen breite, sichere Radwege, die im Idealfall auch klar vom Autoverkehr abgetrennt sind. Bei der Breite müssen wir daran denken, dass auch ausreichend Platz für neue Formen der Mobilität wie etwa Elektrokleinstfahrzeuge benötigt wird. Das BMVI plant höhere, wirksame Bußgelder für das unerlaubte Parken auf Schutzstreifen sowie für das Parken in zweiter Reihe.

Ziel 3: Urbaner Lastenverkehr wird Radverkehr

Experten schätzen, dass 20 Prozent des Lieferverkehrs per Rad abgewickelt werden kann. Das heißt z.B. Platz für Lastenräder. Die Kommunen können aber auch Verteilzentren einrichten, von denen aus die letzte Meile zum Kunden per Lastenfahrrad gefahren wird.

Ziel 4: Deutschland wird Fahrrad-Pendlerland

Der Bund stellt 25 Millionen Euro jährlich für breite und sichere Radschnellwege bereit. Der Bund wird hier mit den interessierten Kommunen und Ländern pragmatische Lösungen finden, wenn die Hürden dort möglicherweise für zu hoch erachtet werden. Denn Angebot schafft Nachfrage. Wenn wir erst breite, schnelle und lange Radstrecken haben, werden auch mehr Pendler aufs Fahrrad steigen.

Ziel 5: Deutschland wird Fahrradstandort

Das BMVI wird z.B. zum Wintersemester 2020 erstmals Hochschul-Professuren fördern, die sich mit Radverkehrsthemen beschäftigen. Ziel ist es, Fachkräfte auszubilden, die ihr Know-how dann vor Ort in den Kommunen einbringen.

Ziel 6: Radverkehr wird intelligent, smart und vernetzt

Räder könnten in Zukunft einen Sender haben, über den sie mit den Ampeln und Fahrzeugen in der Umgebung kommunizieren können. Im Idealfall ist dann auf bestimmten Strecken eine grüne Welle für Radfahrer möglich und Autos können Radfahrer nicht mehr übersehen.

Ziel 7: Radverkehr erobert Stadt und Land

Darunter fallen auch die neuen Leuchtturmprojekte des BMVI, die in diesem Jahr erstmals mit insgesamt 20 Millionen Euro in den Kommunen gefördert werden können. Kommunen können sich noch in diesem Monat bewerben. Denkbar sind z.B. längere kreuzungsfreie Radverkehre in der Stadt mit Tunneln oder Brücken eigens für Radfahrer.

Ziel 8: Das Fahrrad im Zentrum moderner Mobilitätssysteme

Das BMVI arbeitet an einer Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung, die den Radverkehr nutzerfreundlicher und damit noch attraktiver machen soll. Geplant ist z.B. ein Halteverbot auf Schutzstreifen. Das BMVI arbeitet außerdem daran, die Regelwerke und Handlungsempfehlungen zu überarbeiten, damit wir einheitliche und bessere Standards beim Radwegebau bekommen.

www.nationaler-radverkehrskongress.de.

BICICLI war vor Ort auf dem Nationalen Radverkehrskongress in Dresden und nahm an spannenden Diskussions- und Austauschforen teil.