Parlamentskreis Fahrrad25.02.2019
Der Parlamentskreis Fahrrad traf sich zur ersten Sitzung und stellte eine gemeinsame Wissensgrundlage über die Radverkehrsförderung des Bundes her
Die Mitglieder des Parlamentskreises Fahrrad sind Gero Storjohann (CDU), Mathias Stein (SPD), Dr. Christian Jung (FDP), Andreas Wagner (Die Linke) und Stefan Gelbhaar (B90/Grüne). Letzte Woche fand die erste von vier für dieses Jahr geplanten Sitzungen statt. Die Radverkehrs-Allianz besteht aktuell aus 44 parlamentarischen Mitgliedern und zahlreichen Gästen von Interessenvertretungen (ADFC, Changing Cities, VSF, etc.).
Die Radverkehrsbeauftragte des BMVI Karola Lambeck begann die Sitzung mit einem Impuls zum Thema Radverkehrsförderung des Bundes mit dem Ausbau von Radschnellwegen, einem kohärenten Netz an Radwegen, Abstellmöglichkeiten an intermodalen Verkehrsknotenpunkten und einer neuen Ausrichtung des Nationalen Radverehrkehrsplan (NRVP). Der Bund investiert 2019 so viel in den Radvekrehr wie nie zuvor. Obwohl die Planungs- und Finanzierungshoheit eigentlich bei den Kommunen liegt, unterstützt der Bund Modellprojekte mit Strahlkraft in Höhe von 20 Millionen Euro.
Radverkehrsförderung 2019 auf einen Blick
Insgesamt investiert das BMVI in diesem Jahr über 200 Mio. Euro in die Förderung des Radverkehrs. Diese teilen sich wie folgt auf:
98 Mio. EUR für Radwegebau und –unterhaltung an Bundesfernstraßen (insg. ca. 17 000 km), 1,3 Mio. EUR für Ertüchtigung von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen für die Fahrradnutzung, 2 Mio. EUR für Radweg Deutsche Einheit, 5 Mio. EUR für Förderung von Abbiegeassistenzsystemen in Lkw zum Schutz vor Unfällen mit Radfahrern beim Rechtsabbiegen, 5 Mio. EUR für Förderung nicht-investiver Projekte zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans, 20 Mio. EUR für Förderung weiterer innovativer Projekte zur Unterstützung des Radverkehrs, 75 Mio. EUR für Finanzhilfen für Radschnellwege der Länder und Kommunen (inklusive Ausgabereste 2017 und 2018).
BICICLI Mitarbeiterin Isabell Eberlein nahm in ihrer Funktion als Vorstand von Changing Cities e.V. an der konsituierten Sitzung des Parlamentskreis Fahrrads teil.
