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Deutsche Umwelthilfe: Klage-Drohung gegen 45 Städte

Deutsche Umwelthilfe (DUH) strebt bessere Luftreinheit an: 45 Städte sollen bis Jahresende Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorlegen, sonst will die DUH klagen.

Nach dem Dieselgipfel entflammt nun die Debatte erneut, ob Software-Updates ausreichen, um die Luftqualität deutlich zu verbessern. Falls die Städte bis Ende des Jahres nicht wirksame Maßnahmen vorlegen, will die DUH rechtliche Schritte einleiten.

Bisher hat die DUH bereits gegen 16 Städte geklagt. Für Düsseldorf, München und zuletzt Stuttgart hatte sie schon entsprechende Gerichtsentscheidungen erwirkt. Am wahrscheinlichsten sind die Fahrverbote in Stuttgart – nach einem kürzlichen Gerichtsbeschluss. So könnten ab 2018 Diesel-Fahrverbote in mehreren deutschen Städten zur besseren Luftqualität beitragen. Dem Tagesspiegel sagte der DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch: "Wir haben gemerkt, dass viele Städte trotz miserabler Luftwerte und ersten Gerichtsentscheidungen für bessere Luft immer noch so tun, als ginge sie das Thema nichts an.“

Nun nimmt sich die DUH weitere 45 weitere Städte vor, darunter Hannover, Dresden und Dortmund. So könnte die neue Klagewelle laut Tagesspiegel auch zum Wahlkampfthema werden. Die DUH möchte Städte und Kommunen dadurch auffordern, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, die eine sichere Unterschreitung der Stickstoffdioxid-Luftqualitätswerte ab dem 1. Januar 2018 sicher stellen, so Resch.

Die DUH beruft sich auf neue Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA). Laut letzterem reichten die Software-Updates der Euro-5-Diesel nicht aus, um die Luftqualität in fast 70 deutschen Städten auf die geforderten Messwerte zu bringen.

Allein 17 Städte, gegen die der Umweltverband klagt, liegen in Nordrhein-Westfalen, weitere 15 in Baden-Württemberg. Betroffen sind Städte wie Hamburg, Dresden, Hannover oder Nürnberg ebenso wie Wuppertal, Tübingen, Norderstedt oder Gießen. Sie alle rissen im vorigen Jahr den Grenzwert. Das bedeutet, dass in 2018 in fast 70 deutschen Städten Diesel-Fahrverbote nicht unwahrscheinlich sein werden.

Quellen:

Tagesspiegel http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/drohende-fahrverbote-300-000-diesel-suchen-einen-kaeufer/20236186.html

SZ http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/umweltschutz-diesel-soll-aus-weiteren-staedten-verbannt-werden-1.3638878